Die Kontrolle der Nachrichtendienste – Ein Vergleich zwischen den Niederlanden und Deutschland

• Dezember 2011
• Jonathan Vrijma

• BIGS Essenz Nummer 6

Die wichtigsten Gemeinsamkeiten zwischen Deutschland und den Niederlanden sind, dass beide Länder über ein direktes parlamentarisches Organ zur Kontrolle der Nachrichtendienste verfügen. Diese Organe haben beide gesetzlich festgelegte Möglichkeiten, um den Diensten Fragen zu ihrem Handeln zu stellen und ihre Funktionieren zu kontrollieren. In beiden Ländern dürfen die Kommissionsmitglieder nicht mit den anderen Abgeordneten über diese Informationen reden. Man kann einfach sagen, dass die Balance zwischen den operativen Diensten und den kontrollierenden Organen in beiden Ländern vergleichbar ist. Die Kontrolle an sich wird in beiden Ländern ähnlich durchgeführt, die Art und Weise wie dies erfolgt, ist aber unterschiedlich. Insbesondere hat das damit zu tun, dass Deutschland ein unabhängiges Organ zur Kontrolle der Nachrichtendienste fehlt. Das deutsche Kontrollgremium, PKG, ist der niederländischen CIVD sehr ähnlich. Die Niederlande haben allerdings daneben eine Kommission, die von der Politik unabhängig funktioniert. Die wissenschaftliche Aufarbeitung dieser Kommission bietet einen zusätzlichen Nutzen.